Allgemeinen Geschäftsbedingungen der dANCE-pHOTOS.de
Inhaber Stefan Schaffner
(Stand 01.01.2008)

1. Allgemeines
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.

2. Preise
Die genannten Preise verstehen sich inkl. 19% MwSt. in EURO. Verstandkosten werden gemäß Preisliste erhoben.

3. Lieferbedingungen
Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede Teillieferung und Teilleistung gilt in diesem Falle als selbständige Lieferung und Leistung. Der Käufer kann 4 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommt der Verkäufer in Verzug. Der Käufer kann im Falle des Verzugs dem Verkäufer auch schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehne. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Käufer berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; dieser beschränkt sich bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, steht ihm ein Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu. Der Anspruch auf Leistung ist in den Fällen dieses Absatzes ausgeschlossen. Höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung und unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen verändern die genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch die Umstände bedingten Leistungsstörungen.

4. Versendung
Eine Versendung der Ware an einen anderen Ort als den Leistungsort erfolgt auf Kosten und Risiko des Käufers. Auf schriftlichen Wunsch des Käufers wird auf dessen Kosten eine Transportversicherung abgeschlossen.

5. Widerrufsrecht und Rücktritt
Ein Rücktritt vom Kaufvertrag gibt es grundsätzlich nicht, beziehungsweise ist nur in bestimmten Fällen möglich [Fernabsatzverträge, siehe 6.)]. Es greifen die Bestimmungen im Sinne § 437 BGB.

6. Widerrufsrecht und sonstige Besonderheiten bei Fernabsatzverträgen
Der Kunde hat innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung des Widerrufes ist nicht erforderlich. Von dieser Regelung ausgenommen sind Waren, welche nach Kundenspezifikation angefertigt worden sind. Dies betrifft insbesondere die Bestellung von personifizierten Fotoabzügen und Fotogeschenken und Produkten mit individuellen Personendaten/Fotos.Der Widerruf hat schriftlich oder auf einem anderweitig dauerhaften Datenträger (z. B. Fernkopie oder E-Mail) zu erfolgen. Die Rücksendung hat an den Unternehmenssitz (Anschrift siehe unten) zu erfolgen. Bis zu einem Warenwert von 40 Euro trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Es werden nur die Kosten für den günstigsten Versandweg, im Normalfall mit der Deutschen Post AG als Brief oder Paketsendung, zusammen mit der Gutschrift des Kaufpreises erstattet. Auf Wunsch senden wir Ihnen eine Freeway Paketmarke zu. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Bei Verschlechterung, Untergang oder anderweitigen Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware innerhalb der Widerrufsfrist hat der Kunde den Wert oder die Wertminderung der Ware zu ersetzen, sofern er die Verschlechterung, den Untergang bzw. die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat.

7. Annahmeverweigerung durch den Käufer
Eine Warenrücknahme erfolgt nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch- oder Rücknahme bitten, deren Ursache dANCE-pHOTOS (Stefan Schaffner) nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach vorheriger Absprache des Verkäufers und aus Kulanz. Unfrei eingeschickte Warensendungen werden nicht angenommen. Grundsätzlich vorliegende Rücknahme-Bedingung ist der einwandfreie und verkaufsfähige Zustand der Ware. Der Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Wareneingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreis, abzüglich einer Verwaltungsgebühr von 10 % des Rechnungsbetrages. Das Transportrisiko trägt auch in diesen Fällen der Kunde. Bei der Nichtabnahme einer verkauften Ware ist dANCE-pHOTOS (Stefan Schaffner) berechtigt wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10 % der Kaufsache als pauschalen Aufwendungsersatz zu verlangen.

8. Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt nach Eingang der Vorabüberweisung durch den Kunden auf das in der Bestätigungs eMail angegebene Konto. Wahlweise kann auch das Lastschriftverfahren angewandt werden.

9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrags zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Auf Verlangen des Käufers ist der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.

10. Gewährleistung
Berechtigte Mängelrügen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Arbeiten unter Beifügung von Lieferschein und/oder Rechnung gegenüber dANCE-pHOTOS (Stefan Schaffner) angemeldet werden. Als berechtigte Mängel gelten technische Unzulänglichkeiten die nach dem bisherigen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären und geschmackliche Gesichtspunkte wie zum Beispiel Farbverschiebungen zwischen Vorlage und Abzug. Bei berechtigten Beanstandungen besteht Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung in Höhe des Materialwerts der Vorlagen, sowie der Erstattung des Kaufpreises.

11. Haftung
Die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers gegenüber dem Käufer wird außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

12. Geltendes Recht
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

14. Datenschutz
Der Käufer ist damit einverstanden, dass seine dem Verkäufer im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten per EDV-Anlage gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden streng vertraulich behandelt.

15. Teiltunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.


dANCE-pHOTOS.de
Inhaber Stefan Schaffner
Marktstraße 47-49
64401 Groß-Bieberau

UstID DE113408604